Washington D.C. – Es gibt Momente in der Politik, die selbst die zynischsten Beobachter mit den Augen rollen lassen. Der neueste Streich von Präsident Joe Biden gehört definitiv dazu: Mit einem dramatischen Federstrich hat der Präsident 37 zum Tode verurteilte Häftlinge auf Bundesebene in den Genuss lebenslanger Haft gebracht. Von einem Politiker, der oft als zögerlich und kompromissbereit gilt, war dies ein selten mutiger Akt. Oder, je nach Perspektive, ein riskanter PR-Stunt.
„Humanität“ oder „Softie“?
Biden erklärte feierlich, seine Entscheidung sei von „Gewissen“ und „Moral“ geleitet. Diese Begriffe sind in Washington normalerweise so selten wie Schneefälle in der Mojave-Wüste. „Jeder Mensch verdient eine zweite Chance – oder zumindest 60 Jahre in einer Zelle mit schlechtem Kaffee und einem Bett, das aussieht wie ein Foltergerät“, sagte Biden in seiner Ansprache.
Währenddessen brachten Kritiker ihr Unverständnis lautstark zum Ausdruck. „Wie sollen wir ein Land sein, das sich mit der härtesten Justiz rühmt, wenn unser Präsident anfängt, Gnade zu zeigen?“ fragte ein Senator aus Texas, während er demonstrativ ein Galgenmodell schwang.
Das Dilemma der Drei Unberührbaren
Interessanterweise verschonte Biden nicht alle. Drei Verurteilte – darunter Dschochar Zarnajew, bekannt als der Boston-Marathon-Attentäter – bleiben auf der Todesliste. „Ich bin ein Mann der Prinzipien“, erklärte Biden. „Aber hey, ich bin auch ein Mann der Meinungsumfragen.“ Ein cleverer Schachzug: Während er bei Todesstrafen-Gegnern punkten will, hält er die Türen für die konservativen Hardliner offen, die ohne den Begriff „law and order“ vermutlich keine Politik machen könnten.
Eine Satire über die Strafjustiz im Wandel
Die Entscheidung Bidens wirft ein grelles Licht auf die Inkonsistenz der amerikanischen Strafpolitik. Es ist schwer zu übersehen, dass die Todesstrafe in den USA schon lange weniger ein Werkzeug der Justiz als ein politisches Symbol ist. Sie ist ein Mittel, um Stärke zu demonstrieren, eine Flagge, die Politiker schwenken, wenn sie sich Wählerstimmen sichern wollen.
Die lebenslange Haftstrafe dagegen? Sie ist das kleine, unscheinbare Geschwisterchen: weniger spektakulär, weniger teuer, aber auch weniger fotogen. Ein elektrischer Stuhl oder eine Hinrichtungskammer machen sich nun mal besser in Wahlkampfspots als ein Gefängnis mit langen Fluren und brummenden Neonröhren.
Was bleibt?
Präsident Biden hat sich selbst in eine interessante Lage gebracht: Er hat die Lebensbedingungen für 37 Menschen verbessert – wenn man eine lebenslange Zelle als „Verbesserung“ bezeichnen kann – und gleichzeitig den konservativen Flügel vor den Kopf gestoßen. Der wahre Gewinner? Die US-amerikanische Satire. Denn wenn Politik mehr wie eine Reality-Show aussieht, brauchen wir keine Drehbuchautoren mehr.
Biden, ein Mann, der dafür bekannt ist, den Mittelweg zu suchen, hat erneut bewiesen, dass es möglich ist, gleichzeitig als Held und Schurke dazustehen. Vielleicht ist das die eigentliche Lektion: In der Politik ist alles eine Frage der Perspektive – und der Schlagzeile.
